SPD fordert Umsetzung der Ratsbeschlüsse bezüglich Verkehrssituation Oberdorfstraße

Im September letzten Jahres hatte der Gemeinderat Niederzissen einstimmig beschlossen, durch einen Feldversuch zu erproben, ob durch die Installation einer Ampelanlage die Verkehrssituation in der Oberdorfstraße nachhaltig verbessert werden kann.

Aus nachvollziehbaren Gründen konnte der Feldversuch mit der mobilen Ampelanlage im Jahr 2013 nicht gestartet werden. Die SPD Fraktion beantragte darauf hin in der Januarsitzung den Ampelversuch so schnell wie möglich zu starten. Ortsbürgermeister Keuler (CDU) regte damals an, den Ampelversuch erst zu starten, wenn die laufende Baumaßnahme am "Schmitze Eck" beendet ist. Wegen der aktuell noch geltenden großräumigen Umleitung für Lkw würden eine unrealistische Verkehrssituation abgebildet und falsche Zahlen ermittelt.

Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag der SPD trotzdem mit knapper Mehrheit zu. Der Feldversuch mit der Ampelanlage in der Oberdorfstraße sollte  „so schnell wie möglich“ begonnen werden. Außerdem war man sich im Gemeinderat einig, dass zuvor bauliche Maßnahmen vorgenommen werden sollen, damit die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Friedhofstraße und im Joch als mögliche Ausweichroute sichergestellt ist.

„Leider müssen wir nach Monaten feststellen, dass die Gemeinde in dieser Sache erkennbar nicht weiter gekommen ist. Das ist gegenüber den betroffenen Bürgerinnen und Bürger nicht fair. Wer Versprechungen macht, hat auch dafür zu Sorgen, dass sie eingehalten werden. Auch gegenüber dem Gemeinderat ist die Nichtumsetzung von Beschlüssen inakzeptabel.“ fasst Thomas Berzen, Fraktionssprecher der SPD im Gemeinderat die Situation zusammen.

Die SPD Niederzissen fordert den Ortsbürgermeister und die Verwaltung daher erneut auf, die beschlossenen Maßnahmen zeitnah umzusetzen. Je früher erste Erkenntnisse durch den Feldversuch für eine Verbesserung der Verkehrssituation im Oberdorf vorliegen, desto schneller kann der Gemeinderat zum Wohle der Anwohner entscheiden.

Veröffentlicht: Sonntag, 16. März 2014 17:01
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