FRAKTIONSARBEIT

Taten bewirken mehr als Worte

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Plan für das Jahr 2012 der Ortsgemeinde Niederzissen

Das Wichtigste zuerst: Wir investieren in diesem Jahr insgesamt 1.250.000,- €! Das sind nochmals 300.000,- € mehr als im Jahr 2011! Rechnet man alle Zuschüsse ab, muss die Gemeinde noch 632.850,- € aus der eigenen Tasche auf den Tisch legen. Das geht nur, wenn wir einen Kredit in Höhe von 150.000,- € aufnehmen!

Die Frage, die sich möglicherweise jetzt viele Bürgerinnen und Bürger und auch die Vertreter der Presse stellen könnten, lautet: Warum und wofür gibt die Gemeinde soviel Geld aus?
 
Das will ich Ihnen in aller Kürze sagen: Unser Marktplatz wird in diesem Jahr umgestaltet. Die Umgestaltung ist der SPD-Fraktion sehr wichtig. Das hat auch die Dorfmoderation gezeigt. Gemeindeanteil hierfür: 268.800,- €. Die Bürgersteige in der Brohltalstraße müssen erneuert werden. Das schlägt mit 125.000,- € für die Gemeinde zu Buche. Und für die Bürgersteige in der Königsfelderallee sind auch noch mal 70.000,- € fällig. Abrisskosten in Höhe von insgesamt 80.000,- € für die Häuser in der Kapellenstraße wurden eingeplant. Weitere Kosten entstehen für die Errichtung des Bolzplatzes, den Wirtschaftswegebau und die Anlegung eines Parkplatzes in der Frohnhofstraße. Damit habe ich nur die größten Posten genannt.

Urteilen Sie selbst:
Es sind offensichtlich nur notwendige Maßnahmen angepackt worden!

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Niederzissen geht den gemeinsam beschlossen Weg, der moderaten Erneuerung weiter. Notwendige Maßnahmen und Investitionen werden im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten umgesetzt. Deshalb wurden alle Investitionen einer kritischen Überprüfung unterzogen. Wir haben uns im Haupt- und Finanzausschuss am 19.12.2011 darüber geeinigt, dass die vorgenannten Investitionen allesamt notwendig sind und wollen dafür auch einen Kredit in Höhe von 150.000,- € aufnehmen. Vor einem Jahr habe ich an dieser Stelle gesagt, das wir zwar mit einer Kreditaufnahme in Höhe von 200.000,- € für das Jahr 2011 planen, aber davon ausgehen, dass wir das Geld nicht brauchen werden. Wir haben das Geld nicht gebraucht. Ich wünschte, das würde auch dieses Jahr so sein. Leider sieht es aber nicht danach aus. Glücklicherweise haben sich die Konjunkturdaten im letzten Jahr auf höherem Niveau als allgemein erwartet gehalten, so dass die Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinde um 468.872,- €  stiegen.

Für das Jahr 2012 wird sich voraussichtlich die Einnahmenseite der Gemeinde deutlich verschlechtern. Und auch die Aus- und Abgaben werden wegen der gestiegen Einnahmen des Vorjahres steigen. Das gilt im Übrigen auch für alle Umlagen.  Wir werden die Ausgaben deshalb genau überwachen und uns dafür einsetzen, dass der vorgegebene Rahmen nicht überschritten wird.

Beispiel hierfür:
Errichtung der Begegnungsstätte in der ehemaligen Synagoge. Darüber hinaus werden wir auch die Ausgaben genau analysieren, um Sparmöglichkeiten auszuloten.

Beispiel hierfür, die Strombezugskosten:
Mehrausgaben in 2010 für die Straßenbeleuchtung   + 14.000,- €
Mehrausgaben in 2011 für die Straßenbeleuchtung   + 55.000,- €

Der Schuldenstand der Gemeinde wird sich unter den genannten Umständen bis zum 31.12.2012 um ca. 164.000,- € auf voraussichtlich 576.000,- € erhöhen. In diesem Jahr werden wir 26.107,- € an Zinsen für unsere Kredite zahlen. Die Tilgungsleistung beläuft sich auf 15.553,- €. Dennoch: Der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich wird erreicht. Der Haushalt ist vereinbar mit dem Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit. Die Zahlungsfähigkeit der Gemeinde bleibt erhalten. Eine Überschuldung der Gemeinde ist nicht zu erkennen.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushaltsentwurf zu!

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Berzen am 16.01.2012

Veröffentlicht: Montag, 16. Januar 2012 17:01
Zugriffe: 688